Deutlich mehr und deutlich schneller reaktivieren – Niedersachsen muss die Finanzierung sicherstellen!

Landtag debattiert über Reaktivierungen in Niedersachsen

Der Fahrgastverband PRO BAHN begrüßt, dass die Debatte um die Reaktivierung von Eisenbahnstrecken in Niedersachsen wieder in Gang kommt. Nachdem sich hier in den letzten Jahren nichts getan hat, ist es höchste Zeit, weitere Strecken auszuwählen, die dann wieder regulär mit Personenzügen befahren werden können. Möglichkeiten dazu gibt es in Niedersachsen mit über 70 stillgelegten Bahnstrecken mehr als genug. PRO BAHN unterstützt daher den Antrag, den die Regierungsfraktionen in den Landtag eingebracht haben, der auch einen neuen Lenkungskreis zur Steuerung des Reaktivierungsprogramms umfasst.

„Das erste Reaktivierungsprogramm vor einigen Jahren hat bislang leider nur zu zwei reaktivierten Strecken mit einer Länge von 30 Kilometern geführt. Das ist absolut zu wenig und auch im Vergleich zu anderen Bundesländern, selbst deutlich kleineren wie Rheinland-Pfalz, nicht viel“, konstatiert Malte Diehl, Landesvorsitzender für Niedersachsen und Bremen ernüchtert. „Umso wichtiger ist es, im zweiten Anlauf deutlich mehr Strecken wieder ans Netz zu bringen.“

PRO BAHN wünscht sich, dass folgende Aspekte in dem neuen Programm besondere Berücksichtigung finden:

• Schnelligkeit: Je schneller die ersten Bahnstrecken wieder in Betrieb genommen werden, desto besser ist das für Fahrgäste und Umwelt. Dazu müssen einerseits die Kommunen, wie der rot-grüne Antrag bereits fordert, bei der Erstellung von Machbarkeitsstudien vom Land gefördert, aber auch aktiv dazu ermutigt werden. Andererseits müssen Strecken, für die bereits positive Gutachten vorliegen wie beispielsweise Soltau – Lüneburg oder auch Bremervörde – Stade bzw. Tostedt – Zeven, deren Reaktivierung der ehemalige Verkehrsminister Althusmann noch im Sommer versprochen hatte, umgehend in die Standardisierte Bewertung kommen und anschließend sofort wiederhergerichtet werden, ohne dass deswegen Strecken, die noch nicht so weit sind, hinten runterfallen. Dazu sind neue Planungskapazitäten erforderlich, die das Land bereitstellen muss. Zudem können Strecken auf landeseigener Infrastruktur in aller Regel deutlich schneller reaktiviert werden als solche in Eigentum der Deutschen Bahn.

• Optimales Betriebskonzept: Damit möglichst viele Strecken eine gute Bewertung erhalten und reaktiviert werden können, muss für jede von ihnen das verkehrlich optimale und nicht das billigste Betriebskonzept ermittelt werden. In der ersten Reaktivierungsrunde wurden alle Strecken in ein einheitliches Schema gepresst (Höchstgeschwindigkeit 80 km/h, Dieselbetrieb, Stundentakt, langsame Regionalbahn), was bei den vielfältigen Bahnstrecken im Land naturgemäß dazu führte, dass so manche Strecke schlechter bewertet wurde als nötig. Hier muss es gerade mit Hinblick auf die Anschlussbeziehungen und Bevölkerungsdichten entlang der Strecke mehr Spielraum geben, z.B. eine Höchstgeschwindigkeit von 120 km/h, ein dichteres Angebot oder einen Wechsel von schnellen und langsamen Zügen.

• Netzwirkung: Ziel muss die flächendeckende Versorgung mit einem attraktiven SPNV im ländlichen Raum sein. Deswegen ist die Netzwirkung eines der zentralen Kriterien. „Die Anbindung von Mittelzentren ist eine wichtige Forderung in dem Antrag“, erläutert Landesvorsitzender Diehl dazu. „Aber auch die Auswirkungen auf die gesamte Reisekette von Start bis Ziel einschließlich wichtiger überregionaler Buslinien ist zu berücksichtigen. Je mehr Lücken eine Strecke schließt, desto eher sollte sie angegangen werden.“

• Finanzierung: Die Reaktivierungen dürfen nicht zulasten bestehender landesfinanzierter Verkehre gehen. Da derzeitig nicht garantiert werden kann, dass der Bund für Reaktivierungen zusätzlich ausreichende Regionalisierungsmittel zur Verfügung stellt, sind vom Land Niedersachsen Landesmittel für die Herrichtung und den anschließenden Betrieb reaktivierter Strecken aus dem eigenen Haushalt vorzusehen. PRO BAHN fordert daher einen neuen, dauerhaft angelegten Topf in hinreichender Größenordnung, der ausschließlich zur Finanzierung reaktivierter Strecken genutzt wird.

Reaktivierungen von Bahnstrecken sind allerdings trotz ihrer positiven Wirkung auf die ÖPNV-Nutzung nur einer von mehreren Bausteinen der Verkehrswende. Allein werden sie die Fahrgastzahlen nicht verdoppeln können. Neue Haltepunkte, von denen in den letzten fünf Jahren nur ein einziger an einer bestehenden Strecke neu eröffnet wurde, dürfen deswegen nicht aus den Augen verloren werden. Außerdem sind auf den wichtigen überregionalen Verbindungen wie etwa Hamburg – Hannover oder Bremen – Hannover dringend die für den Deutschlandtakt angedachten Halbstundentakte im Regionalverkehr umzusetzen.